Drohnen – eine Herausforderung für die konventionelle Rüstungskontrolle

Der Einsatz von unbemannten Kampfdrohnen ist ein vieldiskutiertes und äußerst umstrittenes Thema. Besonders die USA stehen für ihre Verwendung von Drohnen vor allem in Pakistan international in der Kritik – in diesem Zusammenhang ist häufig von einem regelrechten „Drohnenkrieg“ die Rede. Innerhalb der US-amerikanischen Bevölkerung gibt es viele Skeptiker an dieser Art der Kriegsführung, welche von offizieller Seite gerne als „chirurgisch präzise“ bezeichnet wird. Die Stimmungslage in den Vereinigten Staaten ist von Ambivalenz geprägt: Auf der einen Seite unterstützt eine Mehrheit den militärischen Einsatz von Drohnen, auf der anderen Seite gibt aber ein Großteil der US-Amerikaner in Umfragen eine „starke Ablehnung“ der Verwendung vollautonomer Drohnen an.

Die heutigen Kampfdrohnen funktionieren weitestgehend teilautonom oder sogar noch gänzlich auf der Grundlage einer menschlichen Fernsteuerung – es werden jedoch kontinuierlich technologische Fortschritte erzielt, womit die Möglichkeit vollautonomer Systeme in die nahe Zukunft rückt. Die bereits bestehenden völkerrechtlichen Problematiken des Drohneneinsatzes werden daher durch fundamentale ethische Fragen verschärft. Bereits heute wird deshalb von Kritikern der drohende Verlust menschlicher Kontrolle thematisiert. Einhergehend mit dieser Sorge ist die Bestrebung, unnötiges menschliches Leid zu verhindern.

Diese Zielsetzung hat auch die seit 1980 etablierte Convention on Certain Conventional Weapons (CCW) der Vereinten Nationen. Im Rahmen der CCW werden konventionelle Waffen klassifiziert, die „unnötiges Leid“ verursachen, z.B. Landminen oder Brandwaffen. Unterzeichnerländer bekennen sich dazu, die Benutzung der spezifischen Waffen zu beschränken oder gar zu verbieten. Am 12./13. November dieses Jahres treffen sich die Vertragsstaaten der CCW, um unter anderem über das Problemfeld der Drohnen zu verhandeln. Dies geschieht auch aufgrund des Drucks diverser NGOs, welche das Thema erst auf die internationale Agenda gebracht haben. Ob sich im Verhandlungsprozess der CCW eine konsensuale Mehrheit für ein Protokoll zum Umgang mit autonomen Kampfdrohnen ergibt, ist unsicher. Sollte dies nicht der Fall sein, könnten die bereits sehr aktiven NGOs versuchen, zumindest eine internationale Norm zu entwickeln, die den Umgang mit Drohnen ächtet und folglich die politischen Kosten eines Einsatzes erhöht, ähnlich wie dies bei den Landminen der Fall war. In den vorherigen Treffen der CCW-Staaten bildete sich immerhin die Übereinstimmung darüber hinaus, bei der Benutzung von Drohnen „meaningful human control“ zu behalten, wie diese aber genau definiert wird, bleibt strittig. Im November wird sich abzeichnen, ob die zivilgesellschaftliche Forderung nach der Wahrung der Menschenwürde im Umgang mit Drohnen in einem entsprechenden Mandat der CCW-Staaten festgehalten wird.

In seinem Beitrag für die Globalen Trends 2015 untersucht Niklas Schörnig diese und weitere Herausforderungen moderner Rüstungskontrolle (pdf Dokument in englischer Sprache).